DEUTSCHLAND | Mecklenburg-Vorpommern

 

Aktuelle Entwicklungen im chinesischen IP-Recht

Am 22. September 2021 hat die chinesische Regierung den 15-Jahres-Plan für den Schutz der Rechte des geistigen Eigentums veröffentlicht. Der Plan zielt darauf ab, die Gesetzgebung zum Schutz des geistigen Eigentums bei neuen Technologien, einschließlich Big Data und KI, zu beschleunigen.

Um dies zu erreichen, "wird das Land auch Gesetze und Vorschriften zur Stärkung des Schutzes von Geschäftsgeheimnissen formulieren und überarbeiten, das Rechtssystem zur Regulierung des Missbrauchs von Rechten des geistigen Eigentums verbessern und die Gesetzgebung zu Monopolpraktiken und unlauterem Wettbewerb im Zusammenhang mit Rechten des geistigen Eigentums verbessern." (freie Übersetzung)

Verbesserungen in Chinas Gesetzen und Vorschriften zum Schutz des geistigen Eigentums werden auch ausländischen Inhabern von Rechten des geistigen Eigentums zugute kommen, die in China Geschäfte machen wollen.

Erfahren Sie von den IP- und Patentanwälten des China IPR Helpdesks mehr über aktuelle Bestrebungen zum Schutz geistigen Eigentums in China.Unser Experte, Thomas Pattloch, erläutert in diesem Webinar die Unterschiede in IP-, Patent- und Trade Mark-Registrierungen in China, deckt Stolperfallen auf, gibt Ihnen praktische Tipps mit an die Hand und bietet eine Übersicht zu aktuellen und zu erwartenden Entwicklungen im chinesischen IP-Recht.

Im Anschluss daran folgt eine Q&A-Runde.

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Clarissa Roth

roth@schwerin.ihk.de

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